Mythos “Neutralitätsgebot“: Grundlagen und Argumente für eine klare Haltung gegen Rechts unter Berücksichtigung von LGBTIQ-Aspekten

Neutral kriegt ihr nicht!

In diesem interaktiven Vortrag setzen wir uns mit dem Mythos “Neutralitätsgebot” auseinander und vermitteln Grundlagen und Argumente für eine klare Haltung gegen Rechts .

Die Teilnehmendenzahl ist begrenzt.
Die Teilnahme ist kostenfrei.

Häufig wird dabei behauptet, diese zivilgesellschaftliche Arbeit müsse „neutral“ bleiben und dürfe sich nicht eindeutig positionieren. Dieses Seminar setzt sich mit dem Mythos eines vermeintlichen „Neutralitätsgebots“ auseinander und schafft Klarheit über die rechtlichen und fachlichen Grundlagen.

Die Forderung nach „Neutralität“ begegnet vielen Fachkräften in Bildung, Jugendarbeit und Zivilgesellschaft immer wieder – insbesondere dann, wenn sie sich für Demokratie einsetzen oder kritisch mit rechten und rechtsextremen Positionen auseinandersetzen. Seit Jahren versucht die AfD ihre Gegner*innen einzuschüchtern, um Kritik an der Partei, ihrer Politik und ihren Vertreter*innen unmöglich zu machen. Beispiele gibt es viele: Lehrer*innenpranger, Druck, die AfD auf Wahlpodien in Schulen einzuladen, Parlamentarische Anfragen zur Finanzierung progressiver Projekte, Vorwürfe gegen Organisator*innen von Demokratiefestivals oder Behauptungen, Pressevertreter*innen, vor allem des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks, würden die AfD systematisch benachteiligen. Dies sind nur einige Beispiele für die perfide Taktik der AfD. Dabei bezieht sie sich oft auf ein vermeintliches „Neutralitätsgebot“ und tut so, als wäre das Recht auf ihrer Seite. Oft reicht schon die Androhung einer Klage, und aufgrund einer nachvollziehbaren Verunsicherung über die Rechtslage bzw. die zu erwartenden Folgen einer juristischen Auseinandersetzung wird zukünftig auf Kritik verzichtet.

Dem stellen wir uns mit Aufklärung und Ermutigung entgegen. Wir setzen uns dazu mit grundlegenden Begriffen, Gesetzen und Analyse rund um das Thema „Neutralität“ auseinander.

Das interaktiven Online-Seminar zeigt, wie der Neutralitätsbegriff genutzt wird, um Engagement in der Zivilgesellschaft in Frage zu stellen. Anhand zentraler Begriffe, rechtlicher Grundlagen und praxisnaher Beispiele wird deutlich, dass gesellschaftspolitische Arbeit nicht wertneutral ist, sondern an die freiheitlich-demokratische Grundordnung gebunden bleibt. Eine klare Positionierung für Demokratie und Menschenrechte ist legitim, notwendig und Teil des gesellschaftlichen Auftrags.

Ziel des Seminars ist es, Verunsicherungen abzubauen, Handlungs- und Argumentationssicherheit zu stärken und mit Argumenten zu unterstützen sowie eine klare Haltung für die Demokratie vertreten zu können.

Anmeldung: Vereinsmanagement – IBPro e. V.

Inhalte:

• Der Mythos „Neutralitätsgebot“ und aktuelle Debatten
• Neutralität, Überparteilichkeit und Wertebindung in der gesellschaftspolitischen Arbeit
• Rechtliche Grundlagen und institutionelle Rahmenbedingungen
• Umgang mit Neutralitätsvorwürfen im Kontext rechter und rechtsextremer Positionen
• Die freiheitlich-demokratische Grundordnung als Orientierungsrahmen
• Argumentations- und Handlungssicherheit für die Praxis

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Die Veranstalter*innen behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, die der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder sie von dieser auszuschließen.