Insbesondere im Wahlkampf, aber nicht nur dann, organisiert die AfD Veranstaltungen, um Unentschlossene von ihren rassistischen, islamfeindlichen, anti-feministischen und anti-demokratischen Positionen zu überzeugen. 

Je nach Kontext der Veranstaltung und Strategie  der Redner*in, vertritt die AfD dort offen rassistische Positionen oder versucht eher unterschwellig Stimmen zu fangen. Sie fabulieren dann zum Beispiel über Kulturen, die angeblich nicht zusammen passen oder über die angebliche „Bedrohung durch Muslime“.

Doch auch AfDler*innen, die sich national-konservativ geben, kämpfen Seite an Seite mit bekennenden Rassist*innen und Neo-Nazis. Ein relevanter Teil der Rechten bezieht sich nicht mehr offen auf Rassentheorie, Antisemitismus und den Nationalsozialismus, sondern versteckt seine rassistischen oder sogar faschistischen Ziele unter einem national-konservativen Tarnmantel, angeblicher Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz und der Theorie des Ethnopluralismus. Dies ist eine rassistische Theorie, die sich nicht auf biologische Abstammung, sondern auf die Zugehörigkeit zu verschiedenen Kulturen bezieht.

Die Kombination von offenem Rassismus oder Geschichtsrevisionismus mit ethnopluralistischen und national-konservativen Positionen dient der Relativierung und der Verschleierung rassistischer und faschistischer Ziele. Beides ist entscheidend für das Erfolgsrezept der AfD und schafft erst die Voraussetzung, dass Neo-Nazis in Landesparlamente und in den Bundestag einziehen können.


Diese Aktionsanleitung herunterladen und ausdrucken: Was tun gegen AfD-Veranstaltungen? | Alle Aktionsanleitungen in einer Broschüre: Broschüre: Aktionsanleitungen


Das Ziel von Aufstehen gegen Rassismus ist, der AfD möglichst wenig Raum für ihre rassistische Hetze und rechte Propaganda zu überlassen, unabhängig davon, in welcher Spielart sie sie gerade vertritt. Als Aufstehen gegen Rassimus wollen wir die AfD von den Bühnen und Mikros fernhalten, indem wir Aktionsformen wählen, die so entschlossen wie nötig sind und für die gleichzeitig so breit wie möglich mobilisiert werden kann. Je nach Kontext der Veranstaltung kann die Entscheidung für die passende Aktionsform eine Herausforderung sein.

Jeder öffentliche Auftritt macht die AfD ein Stück gefährlicher

Wenn die AfD ihre Veranstaltungen ungehindert abhält oder gleichberechtigt als eine von sechs Parteien zu Wort kommt, führt das dazu, dass sie als „normale“ Partei1 wahrgenommen wird. Wenn die AfD normal wird, werden Rassismus und Ausgrenzung normal, wird es normal, dass Nazis (neben rechts-konservativen AfDler*innen) in den Parlamenten sitzen. Je stärker die AfD wird, desto weiter verschiebt sich der gesamte politische Diskurs nach rechts.

Langfristig wird das dazu führen, dass es normal wird, Koalitionsverhandlungen mit der AfD zu führen, dass Rassist*innen und Nazis politische Verantwortung bekommen und dass Politik nicht mal mehr den Anspruch hat für alle da zu sein, die hier leben, sondern nur noch für diejenigen, die weiß, deutsch, christlich/und konservativ genug sind, um zum „Volk“ dazu gezählt zu werden.

Schon jetzt fühlen sich rechte Schläger*innen und Hooligans durch die AfD und die von ihr angezettelten Diskurse in ihrer Meinung bestätigt. Immer öfter verüben sie Anschläge auf Flüchtlingsheime und Moscheen, immer öfter greifen sie Geflüchtete und Muslime an. Je mehr die AfD gehört wird, desto mehr Bühnen sie betreten kann und desto zurückhaltender ihr widersprochen wird, desto verheerender kann die AfD als geistige Brandstifterin wirken. Darum müssen wir unbedingt verhindern, dass die AfD behandelt wird wie jede andere Partei.

Die AfD argumentativ entlarven?

Der Versuch, die AfD in der Debatte zu entlarven, setzt voraus sie wie eine Partei wie jede andere auch zu behandeln, was aus o.g. Gründen gefährlich ist. Zudem ist es schwierig, dagegen zu halten wenn Sätze mit „Ich bin kein Rassist, aber man wird doch wohl noch feststellen dürfen, dass …“ beginnen. Die Politik der AfD basiert auf Grundannahmen, die uns jede gemeinsame Diskussionsgrundlage rauben: Einteilung der Menschen nach Kulturen, Religionen, Geschlechtern und sexuellen Orientierungen als überlegen beziehungsweise unterlegen, beschützenswert beziehungsweise gefährlich, Volk statt Gesellschaft; nationale Interessen statt internationaler Solidarität; erfundene Zahlen statt echter Statistiken und so weiter. Das alles sind Grundlagen auf denen wir nicht diskutieren können. Insbesondere AfDler*innen, die rhetorisch gekonnt und ohne offenen Rassismus oder Antisemitismus auf diesen Grundlagen diskutieren, können nur schwer und nur in einer langen politischen Grundsatzdiskussion entlarvt werden. Zudem hat selbst die erfolgreiche Entlarvung wenig nachhaltigen Einfluss auf potentielle Wähler*innen, weil während der Debatte zwei „Positionen“ gleichberechtigt behandelt werden. Rassismus, Ausgrenzung und alles wofür die AfD steht, wird so als „andere Meinung“ akzeptiert, der sich jede*r anschließen kann.

Sollten wir Rücksicht auf die Meinungsfreiheit der AfD nehmen?

Demokratie bedeutet Mitsprache für alle Menschen, unabhängig ihres Äußeren, ihrer Religion, ihrer Kultur, ihres Geschlechtes, ihrer sexuellen Orientierung und so weiter. Die AfD ist gegen diese Form von Demokratie, sondern für den Ausschluss vieler Menschen aus dem politischen Diskurs, aus der Politik und aus der Gesellschaft. Eine undemokratische Partei kann auch nicht ihre vermeintlichen demokratischen Rechten einfordern, ohne Widerspruch zu akzeptieren.
Die Ablehnung einer anderen Ansicht ohne weitere Diskussionsbereitschaft ist auch eine Form von Meinungsfreiheit, auf die wir uns berufen können. Meinungsfreiheit verpflichtet niemanden dazu, sich auf eine aussichtslose Debatte einzulassen, geschweige denn antidemokratischer Hetze – versteckt oder offen – eine Bühne zu bieten.

Was bedeutet es, die Demokratie zu verteidigen?

Demokratie bedeutet, dass wir das Recht auf Protest haben. Die AfD ist laut Höcke die „letzte evolutionäre Chance“ für ihre Anhänger*innen, also die letzte Chance für Rechte, Pegidas, Neo-Nazis, Reichsbürger*innen, Burschenschafter usw. auf demokratischem Weg an gesellschaftliche und politische Macht zu kommen. Es ist die Pflicht aller Demokrat*innen dies zu verhindern. Je stärker die AfD als vermeintlich demokratische Partei anerkannt und im politischen System etabliert ist, desto kleiner wird unser Handlungsspielraum und desto weniger werden wir sie von politischen Machtpositionen fernhalten können.

Müssen wir verhindern, dass sich die AfD als Opfer darstellen kann?

Es macht für uns keinen Sinn zu versuchen der AfD die Opferrolle zu nehmen. Erstens wird es in diesem Konflikt ohnehin Opfer geben – entweder die AfD ist Opfer oder wir, Muslime, die Geflüchteten, die LGBTQ*, die Antifa, die „Gutmenschen“, die „Linksgrünversifften“ und die Frauen sind Opfer. Zweitens können wir stolz darauf sein, dass Rassist*innen und Nazis in diesem Land „Opfer“ von friedlichen Protesten, Blockaden und zivilem Ungehorsam werden.

 Können wir die AfD wirklich schwächen, indem wir konsequent gegen die AfD protestieren, Veranstaltungen blockieren und die Positionen von AfDler*innen skandalisieren?

In einem internen AfD-Strategiepapier schrieb die AfD Anfang 2017:

„Der Widerstand [der AfD-Gegner*innen] verursacht der AfD zusätzliche Kosten, frustriert aktive Parteimitglieder […] und trägt in der Öffentlichkeit, vor allem in der Mittelschicht und bei Interessengruppen zum Eindruck bei, dass die AfD ein Stigma trägt und man sich nicht mit ihr zeigen sollte.“

Dank der vielen Proteste hat sich dieses „Stigma“ zu einem „riesen Image-Problem“ ausgeweitet. Die Selbsteinschätzung der AfD im Juni 2017:

„Der Wahlkampf gegen die AfD wird seit Anfang des Jahres als offener antifaschistischer Machtdiskurs geführt. Credo: Gutdeutschland gegen die Nazis. Image: Dunkeldeutschland-Partei, die ‚Angstmacher‘, Sammelbecken für Nazis, Ewiggestrige, Rassisten und „Anti-Christen“, kurzum: NICHT GESELLSCHAFTSFÄHIG. Damit unwählbar für die bürgerliche Mitte.“

Auch die Ergebnisse der letzten Landtagswahlen zeigen, dass unser Protest wirkt: Die schlechtesten Ergebnisse in NRW holte die AfD in Köln und Münster; beides Städte, in denen es breite Bündnisse gegen die AfD gibt, die große Proteste organisiert hatten. Im Februar 2017 demonstrierten knapp 10.000 Menschen gegen den Neujahrsempfang der AfD in Münster und in Köln protestierten im April 2017 20.000 Menschen gegen den AfD-Bundesparteitag. Bei den Wahlen in Schleswig-Holstein erzielte die AfD das schlechteste Ergebnis seit den Wahlen in Bremen 2015. Auch hier spielten die Proteste eine entscheidende Rolle. Das Aufstehen gegen Rassimus-Bündnis in Kiel hatte unzählige Protestaktionen gegen die Wahlkampfveranstaltungen der AfD im ganzen Bundesland organisiert, so dass die AfD ihre Veranstaltungsorte nicht mehr öffentlich bekannt gab und fast keine Wahlkampfstände machte. Die AfD hatte also kaum eine Möglichkeit ein Publikum zu erreichen, abgesehen von ihren ohnehin überzeugten Anhänger*innen.

Unser Protest war an diesen Orten aus zwei Gründen erfolgreich: Erstens, weil unsere Bündnisse so breit und bunt sind, dass sich Menschen aus der Mitte der Gesellschaft mit uns identifizieren, sich an uns orientieren und sich uns anschließen können. Zweitens, weil wir deutlich machen, dass die AfD ein Sammelbecken für Nazis und Rassist*innen ist. Mit dieser Strategie haben wir es geschafft, dass sich weite Teile der bürgerlichen Mitte mittlerweile klar gegen die AfD positionieren.

Aktionsformen gegen Veranstaltungen von oder mit der AfD

Es gibt viele verschiedene Möglichkeiten, um zu verhindern, dass der AfD eine Bühne geboten wird oder dass sie ihre Bühne nutzen kann. Je nachdem in welchem Kontext die Veranstaltung stattfindet und wie Euer Bündnis aufgestellt ist, gibt es verschiedene Handlungsoptionen. Als Aufstehen gegen Rassimus haben wir zwei wichtige Prämissen:

1. Von uns geht keine Gewalt aus.

2. Alle, die gegen die AfD und gegen Rassismus sind, können mitmachen.

Die Aktionsform sollte so gewählt und geplant sein, dass niemand Angst haben muss, angegriffen zu werden. Nur so kann der Protest richtig groß werden. Je größer und bunter wir protestieren, desto eher werden wir als politische Gegner*innen der AfD ernst genommen. Wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, können wir wirkungsvoll stören, protestieren oder blockieren. Im Folgenden ein paar Ideen dafür.

Aktionsformen gegen Veranstaltungen, die die AfD selbst organisiert

Die AfD kündigt ihre Veranstaltungen oft erst sehr kurzfristig an. Um früh genug davon zu erfahren ist eine Zusammenarbeit mit der lokalen Antifa oft lohnenswert. Wahlkampfveranstaltungen, wie auch Infostände an öffentlichen Orten, könnt ihr bei der Stadtverwaltung erfragen.
Kontaktiert die Besitzer*innen des Veranstaltungsortes und versucht sie zu einer Absage zu bewegen. Dies kann auf verschiedenen Wegen passieren, bspw in Form eines offenen Briefes, eines Anrufs oder auch in einem direkten Gespräch, am besten mit mehreren Leuten. Dabei helfen die Argumente im ersten Teil dieser Anleitung. Außerdem kann es wirkungsvoll sein schon mal anzukündigen, dass ihr Euch in der Pflicht seht einen Protest zu organisieren, wenn die AfD ihre Veranstaltung abhalten darf. Achtung: Wenn die Person, an die ihr Euch wendet, selbst nicht mit der AfD sympathisiert, kann es sich kontraproduktiv auf die Wahrnehmung eurer Aktionen auswirken, wenn sich die Gastwirt*innen von Euch angegriffen oder gar bedroht fühlen. Um dies zu verhindern, ist es ratsam schon vorher klarzumachen, dass sich der Protest in erster Linie gegen die AfD richten wird und nicht gegen den Veranstaltungsort. Mit eurem Protest wollt ihr nicht bspw. dem Gasthof, sondern der AfD schaden. Wer sich in dieser Situation aber schützend vor die AfD stellt, muss Kritik und Protest ertragen.

Weiteren Druck könnt ihr ausüben, indem ihr öffentlich skandalisiert, dass der AfD eine Bühne geboten wird, insbesondere über Leserbriefe und Kontakte zu Lokalzeitungen sowie Social Media.

Kundgebung & Blockade

Meldet frühzeitig eine Kundgebung an, schreibt einen Aufruf, bemüht Euch, dass möglichst viele Organisationen und vor Ort bekannte Personen unterschreiben und beginnt früh mit der Mobilisierung über Social Media, Mailverteiler der Organisationen, Flyer und Plakate.

Die Kundgebung sollte so nah wie möglich am Veranstaltungsort und den Zufahrtswegen sein, damit alle, die die Veranstaltung besuchen wollen, durch den Protest hindurch oder dicht daran vorbei müssen. Auf diese Weise haltet ihr diejenigen von der AfD fern, die noch nicht überzeugt sind und sich nicht offen zur AfD bekennen möchten. Gestaltet den Protest einladend und unterhaltsam mit Redebeiträgen, Musik o.ä und verteilt Aufklärungsflyer an Passant*innen, damit sie verstehen was euer Ziel ist.

Nutzt den Protest auch, um neue Aktive zu gewinnen: Bringt Interessierten-Listen mit und sammelt Kontakte von Protestierenden, die bei kommenden Aktionen dabei sein wollen. Vielleicht steht auch schon ein nächstes Aktiventreffen, eine Stammtischkämpfer*innen-Ausbildung oder eine Veranstaltung? Bringt Flyer mit und ladet Interessierte dazu ein.

Störaktion

Wenn ihr nicht verhindern könnt, dass die Veranstaltung stattfindet, könnt ihr trotzdem dafür sorgen, dass die AfD keinen Spaß hat. Vielleicht schafft Ihr es Euch mit ein paar oder sogar richtig vielen Leuten in die Veranstaltung hineinzuschummeln. Drinnen könnt Ihr z.B. mit Zwischenrufen, Sprechchören, einer versteckten Bluetooth-Box, Trillerpfeifen oder auch Taschen-Alarmen an Helium-Ballons Lärm machen und damit für Ablenkung sorgen oder sogar die Veranstaltung komplett verhindern.

Aktionsformen gegen Veranstaltungen zu denen die AfD eingeladen wird

Im Wahlkampf gibt es traditionell Diskussionsveranstaltungen mit den Kadidat*innen relevanter Parteien, zu denen nun leider auch die AfD gezählt wird. Da bei der Veranstaltung ja dann auch andere sprechen, macht es vielleicht Sinn eine andere Aktionsform zu wählen. Beratet im Bündnis was eure Handlungsoptionen sind und geht lieber einen Kompromiss ein, als Euch zu spalten, denn gemeinsam seid ihr viel stärker!

Veranstaltende zur Absage bewegen

Versucht die Veranstalter*innen zu überzeugen die AfD auszuladen und nur die anderen Parteien sprechen zu lassen. Vermittelt, dass es fatale Auswirkungen hat, die AfD so zu behandeln wie die anderen Parteien: Wenn die AfD anerkannt wird, wird Rassismus anerkannt. (siehe Argumente im ersten Teil).

Leider kommen immer wieder auch Initiativen und Organisationen, die sich als antirassistisch verstehen, auf die Idee Veranstaltungen mit Vertreter*innen der AfD und AfD-Gegner*innen zu organisieren. Sucht eine solidarische Diskussion mit ihnen, bereitet Euch gut vor und macht ihnen klar, dass sie die AfD kaum argumentativ entlarven werden, sondern ihr eine Bühne für ihre rassistische und antidemokratische Propaganda bieten und sie damit wieder ein Stück gefährlicher machen. Kündigt an, dass Ihr in dem Fall protestieren werdet.

Weiteren Druck könnt ihr ausüben, indem ihr es skandalisiert, dass der AfD eine Bühne geboten wird. Zum Beispiel über Leserbriefe oder Kontakte zu Lokal-
zeitungen und Social Media.

Kundgebung oder Blockade organisieren

Meldet frühzeitig eine Kundgebung an, schreibt einen Aufruf, bemüht Euch, dass möglichst viele Organisationen und vor Ort bekannte Personen unterschreiben und beginnt früh mit der Mobilisierung über Social Media, Mailverteiler der Organisationen, Flyer und Plakate.

Verteilt an alle Besucher*innen einen Flyer und verhaltet Euch möglichst solidarisch, denn unter ihnen können auch Antirassist*innen und AfD-Gegner*innen sein. Macht klar warum ihr demonstriert und dass allein die Einladung der AfD der Grund für euren Protest ist.

Aufklärungsarbeit leisten

Zusätzlich zum Protest draußen könnt Ihr drinnen Aufklärungsarbeit leisten: Verteilt Flyer und bringt Schilder oder Transpis mit, insbesondere über den/die Redner*in von der AfD oder (falls Biographie und Zitate zu wenig Skandale hergeben) über andere üble AfD-Kandidat*innen auf den oberen Listenplätzen, für die die AfD ja hier auch Stimmen sammelt.

Störaktion

Da das Publikum gemischt ist, lohnt es sich vielleicht auf humorvolle oder solidarische Art zu stören und zu versuchen, die Leute auf Eure Seite zu ziehen.

Vielleicht ertönt immer dann, wenn die Person von der AfD sprechen will, eine Lärmstörung oder eine Musik, die ihn*sie verunsichert, veralbert oder enttarnt.

Vielleicht steht immer dann, wenn er spricht, eine Person auf und ruft laut eine kurze Stellungnahme und verlässt (unter Beifall?) den Raum. (Beispielsweise als Frau will mir die AfD zwei Kinder und einen Platz am Herd vorschreiben. Und sie will mir das Recht auf körperliche Selbstbestimmung nehmen. Das ist keine demokratische Meinung, sondern patriarchale Unterdrückung!“ Oder: „Die AfD will auf Geflüchtete in Arbeitslager stecken und an der Grenze auf sie schießen lassen. Es ist unsere Pflicht, das zu verhindern!“)

Passt auf Euch auf und geht kein Risiko ein! Ihr werdet auch nach der Aktion noch als Aktivist*innen gebraucht. 😉   


Diese Aktionsanleitung herunterladen und ausdrucken: Was tun gegen AfD-Veranstaltungen? | Alle Aktionsanleitungen in einer Broschüre: Broschüre: Aktionsanleitungen