Das Kampagnenziel: Die „Rote Linie“ neu ziehen

Die „Rote Linie“ neu ziehen

Im Nachkriegsdeutschland waren offen auftretende Nazi-Organisationen meist gesellschaftlich geächtet und isoliert. Das war keine Selbstverständlichkeit, sondern das Resultat von antifaschistischen und antirassistischen Kampagnen gegen NPD, Republikaner*innen und andere. Auch wenn es immer Rassist*innen in der Mitte der Gesellschaft gab und gibt, waren klar rechte Parteien wie die NPD tabu.

Wahrnehmung NPD Aktuell

Genau das gerät gerade ins Wanken: Die AfD greift weit aus und reißt Tabus ein. Sie setzt immer neue Themen, die andere aufgreifen. Vor allem aber ist die Rote Linie der Ächtung und Isolation durchbrochen. Rassistische Positionen werden von der AfD offen vertreten und immer mehr Menschen bekennen sich zu diesen.

Wahrnehmung AfD Aktuell
Wahrnehmung AfD Aktuell

Hier setzen wir an: Wir wollen die Linie der Ächtung neu ziehen. Wir wollen deutlich machen: Rassist*innen und Faschist*innen sind keine Alternative, mit der man sich gemein machen sollte. Uns ist dabei klar, dass wir nicht alle Rassist*innen vom Gegenteil überzeugen können, aber wir wollen die Linie der Akzeptanz neu ziehen. Damit klar wird: „Wenn du bestimmte Ansichten vertrittst, überschreitest du die rote Linie.“

Kampagnenziel

 

Kampagnenfahrplan 2017

2017 steht uns eine große Herausforderung bevor: Die AfD will u.a. in den Landtag in NRW und in den Bundestag einziehen. Das bedeutet sie wird in der ganzen Bundesrepublik von den Fußgängerzonen bis auf die Bildschirme überall präsent sein.

Wir haben mit Aufstehen gegen Rassismus! mittlerweile ein breites bundesweites Bündnis aufgebaut. An vielen Orten gründen sich regionale Strukturen und immer mehr lokale Bündnisse gegen Rechts und für Vielfalt arbeiten machen in bei der Kampagne mit. Wenn wir 2017 mit vereinten Kräften an möglichst vielen Orten gegen die AfD aktiv sind, haben wir das Potential sie zu schwächen und dem Erstarken rechter Kräfte in der Gesellschaft entgegenzuwirken.

Bei unserem Bündnistreffen in Frankfurt haben wir einen dafür bundesweiten Kampagnenfahrplan aufgestellt:

Die AfD ist an vielen Orten zum Sammelbecken der extremen Rechten und zum Zentrum rassistischer, insbesondere antimuslimischer Mobilisierung geworden. Rassistische Gewalt steigt weiter an, in den ersten 10 Monaten 2016 gab es 832 Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und mehr als 1800 Übergriffe auf Geflüchtete. Islamfeindliche Straftaten bleiben weiterhin auf hohem Niveau, islamfeindliche Proteste nehmen zu. Einige Parteien reagieren auf diese Entwicklung mit einem Rechtsschwenk wie aktuell die CSU.
In der AfD verändern sich die Kräfteverhältnisse zugunsten der des deutsch-nationalen und pro faschistischen Flügels. Während Petry und Meuthen zumindest zum Teil versuchen ein bürgerliches Gesicht zu wahren, kassierte das Parteischiedsgericht die Vorstandsbeschlüsse gegen die Zusammenarbeit mit PEGIDA, gegen die Zusammenarbeit mit den Identitären und für die Auflösung des Landesverbands Saar. Es gibt eine Verschiebung vom rechts-liberalen zum national-sozialen Flügel. Auch wenn der Einzug in weitere Landtage nicht verhindert werden konnte, es formiert sich Widerstand.
Wir stehen mit Aufstehen gegen Rassismus erst ganz am Anfang, haben bisher eine bundesweite Kampagne mit 17 regionalen Bündnissen aufgebaut. Dieses Potential wollen wir nun nutzen und ausbauen um der AfD 2017 an möglichst vielen Orten entgegenzutreten, wo immer sie sich in der Öffentlichkeit zeigt.

Kampagnenfahrplan 2017
Wir stützen unsere Kampagne für das kommende Jahr auf sechs Kampagnenbausteine:

  • Regionalisierung: Überall in Deutschland werden neue lokale Bündnisse aufgebaut und arbeiten bestehende Bündnisse gegen Rechts in der Kampagne Aufstehen gegen Rassismus mit. Die Bundesebene unterstützt regionale Bündnisse bei Bedarf bei der Ausrichtung von Regionalkonferenzen, durch die Sammlung von Aktionsideen und bei der Mobilisierung zu größeren Treffen, Aktionen und Konferenzen über den Mailverteiler der UnterzeichnerInnen. Meldet euch gern per Mail bei mitmachen@aufstehen-gegen-rassismus.de
  • Wir organisieren eine Aktivenkonferenz, die jeweils zur Hälfte Schwerpunkte auf inhaltliche Auseinandersetzung um die AfD und ihren Rassismus und auf Erfahrungsaustausch und Aktionsplanung legt. Die Konferenz soll sowohl dem Austausch und der Diskussion über die AfD im Bündnis dienen als auch der Positionierung und Mobilisierung nach außen. Die Konferenz soll am 10./11. März in NRW stattfinden.
  • Bundesweiter dezentraler Aktionstag als strukturierendes Element für die Kampagne. Zeitpunkt ist zu klären, z.B. als Auftakt zum BT-Wahlkampfendspurt
  • Aktion gegen den Bundesparteitag der AfD: Beteiligung an Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD am 22./23.4. in Köln in Zusammenarbeit mit lokalen Strukturen.
  • 10.000 StammtischkämpferInnen wollen wir bis zur Bundestagswahl ausbilden. Wenn ihr Fragen zu den SttammtischkämpferInnen habt oder eine Ausbildung organisiere wollt, meldet euch unter: Stammtisch@aufstehen-gegen-rassismus.de
  • Erstellung von Massenmaterial und Aktionsmaterialien, die regionalspezifisch angepasst werden können.

Zeitplan:
12.02.: BundespräsidentInnenwahl – AfD-Kandidat Albrecht Glaser
26.03.: Landtagswahlen Saarland
10./11. März: Aktivenkonferenz
22./23.4.: Bundesparteitag der AfD
07.05.: Landtagswahlen Schleswig-Holstein
14.05.: Landtagswahlen NRW
Juni/Juli bundesweiter dezentraler Aktionstag
17.09./24.09.: Bundestagswahlen

 

Kampagnenfahrplan 2016

Wie wir der AfD etwas entgegensetzen können

Die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt sind ein Schock. Die AfD konnte in alle drei Landtage mit zweistelligen Ergebnissen einziehen. Wir erleben einen Rechtsruck – nicht nur in den neuen Bundesländern, sondern in ganz Deutschland. In vielen Städten gingen Menschen in den letzten Wochen und Monaten auf die Straße, um gegen die AfD, Pegida und Co. zu protestieren. Wir sind jetzt an einem Punkt angekommen, an dem wir eine bundesweite Initiative gegen Rassismus starten müssen.

Eine Kampagne, die mehr Menschen dazu ermutigt und befähigt gegen rassistische Hetze von AfD und Co. aufzustehen und klar zu sagen, dass unsere Alternative Solidarität heißt. In der Schule, an der Uni, auf der Arbeit, auf dem Fußballplatz, beim Konzert – überall!

Eine Kampagne bei der wir aus dem ständigen Reagieren heraus kommen und aktiv für eine bunte und solidarische Gesellschaft auf die Straße gehen.

Eine Kampagne, die auf die Aktivität von Vielen setzt und bei der jede und jeder vor Ort einen Beitrag leisten kann. Wir müssen die Mehrheit derjenigen sichtbar machen, die sich gegen Rassismus und Faschismus stellen und sagen: Nie wieder!

Kampagnenbausteine 2016

 

foto-stammtischkaempfer

Stammtischkämpfer*innen ausbilden: Ein bundesweites Schulungsprogramm, um möglichst viele Menschen mit Argumenten gegen die AfD und Co. auszubilden und uns selbst sprachfähig zu machen und uns darüber vernetzen. Wir wollen bis zur Bundestagswahl 10.000 StammtischkämpferInnen bundesweit ausbilden.

Aktionen vor Ort: Überall wollen wir den Rassistinnen und Rassisten entgegentreten und deutlich machen, dass Rassismus und Faschismus keine Meinungen sind, sondern auf den Müllhaufen der Geschichte gehören. Um diese Aktionen zu planen, organisieren wir bundesweit Regionalkonferenzen.

Massenmaterial erstellen: Wir wollen über die AfD und andere RassistInnen aufklären. Dafür brauchen Flyer, Plakate, Social-Media Kanäle und vieles, vieles mehr: Um die Mehrheit der Menschen, die für eine solidarische Alternative sind sichtbar zu machen.

Bundesweite Mobilisierung: Am 3. September – 2 Wochen vor den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin – wollen wir ein starkes Zeichen gegen Rassismus und gegen die AfD setzen. Mit einer Demonstration und einem Konzert! Los gehts um 14 Uhr am Adenauerplatz mit der Demo und ab 17 Uhr am Lützowplatz mit dem Konzert.