Pressemitteilung
Am 6. Februar 2023 feiert die „Alternative für Deutschland“ (AfD) in Königstein im Main-Taunus-Kreis den 10. Jahrestag ihrer Parteigründung.
Seit ihrer Gründung war eine massive Verschiebung des Diskurses in Deutschland nach Rechtsaußen das Ziel der AfD. Schon früh wurde deutlich, dass die oft als „euroskeptische Professorenpartei“ verharmloste Partei tatsächlich Nationalismus mit einem rückwärtsgewandten Gesellschaftsmodell verband. „Die AfD ist eine ernste Gefahr für die Demokratie und für alle, die nicht in ihr rechtes Weltbild passen“, sagt Irmgard Wurdack, Geschäftsführerin des bundesweiten Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ (AgR), das u.a. von Attac Deutschland, den Jungsozialist:innen und den Naturfreunden Deutschlands, von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN/BdA) sowie der Partei DIE LINKE getragen wird. Die Kampagne von AgR gegen die AfD wird von Gewerkschaftsgliederungen, vom Zentralrat der Muslime in Deutschland, von Omas gegen Rechts sowie vielen weiteren Initiativen und Einzelpersonen unterstützt. In der ganzen Republik organisieren rund 70 lokale und regionale AgR-Gruppen und Bündnisse antirassistische und antifaschistische Gegenwehr.
Aufstehen gegen Rassismus weist auf die dringende Notwendigkeit des parlamentarischen und außerparlamentarischen Protests gegen die AfD hin: „Die AfD ist eine im Kern faschistische Partei. Spätestens beim Riesaer Parteitag 2022 hat sich gezeigt, dass der offen faschistische, nur formal aufgelöste ‚Flügel‘ in der Partei das Sagen hat“, erklärt Thomas Willms, Bundesgeschäftsführer der VVN/BdA. „Indem weite Teile der Öffentlichkeit die AfD unter Verweis auf vermeintlich gemäßigte Kräfte jahrelang verharmlost haben, wurde es der Partei leicht gemacht, weit in den öffentlichen Raum vorzudringen. So konnte sie immer mehr zum parlamentarischen Arm des rechten und rassistischen Terrors werden und dabei ganz aktiv Brücken zwischen Stiefelnazis, rechtskonservativen und rechtslibertären Kräften aufbauen.“
Aufstehen gegen Rassismus mobilisiert weiterhin im Bündnis mit vielen anderen Kräften der Zivilgesellschaft zu breiten Protesten gegen die AfD, wo immer sie sich zeigt. Dazu gehören die Gründungsfeier der AfD am 6. Februar in Königstein ebenso wie ihre Parteitage. So wird sich Aufstehen gegen Rassismus auch aktiv an den Protesten gegen den im Sommer 2023 in Magdeburg geplanten „Europa-Parteitag“ der AfD beteiligen.
